Der ehemalige Chef der Linkenfraktion, Gregor Gysi, hat die Berliner Parteiführung der Linken öffentlich dazu aufgefordert, die Neuköllner Abgeordnete Vanessa Emde aus der Partei auszuschließen. Gysi begründet seine Forderung mit Vorwürfen des Antisemitismus und bezeichnete die Positionen der Politikerin als „antisemitisch und indiskutabel“. Damit erhöht der erfahrene Linken-Politiker den Druck auf die Parteiführung, eine endgültige Entscheidung über die Mitgliedschaft von Emde zu treffen.
Im Zentrum des Konflikts steht die Haltung von Vanessa Emde zum Existenzrecht des Staates Israel. Laut Gysi ist diese Position nicht länger tragbar, weshalb er sich klar von der Abgeordneten distanziert. Er betonte seine Hoffnung, dass die Partei sie tatsächlich ausschließen werde, um eine klare Positionierung zum Thema Israel zu gewährleisten.
Innerhalb der Berliner Linken wurde eine Entscheidung über das weitere Vorgehen gegenüber der Neuköllner Abgeordneten bislang mehrfach vertagt. Die aktuelle Intervention von Gysi zielt darauf ab, diesen Prozess zu beenden und eine personelle Konsequenz herbeizuführen. Der Fall verdeutlicht die internen Spannungen innerhalb der Fraktion bezüglich des Umgangs mit antisemitischen Vorwürfen.
